www.werpflegtwie.de (nachfolgend auch „Webseite“) ist ein Angebot der werpflegtwie GmbH, Friedrichstrasse 153a, 10117 Berlin (nachfolgend: „werpflegtwie” oder „Anbieter“) zur Aggregierung und Darstellung von Angeboten Dritter im Bereich der Pflege.

1. Angebotsbeschreibung
1. Über die Webseite stellt der Anbieter Nutzern eine Auswahl an Informationen und Materialien zu Angeboten Dritter im Bereich der Pflege zur Verfügung. Dabei kann es sich um Pflegeeinrichtungen, oder um Waren und Dienstleistungen in Verbindung mit der Pflege handeln.
2. Dabei haben Dritte, die die genannten Waren und Dienstleistungen im Bereich der Pflege anbieten (nachfolgend auch „Pflegeanbieter“), das eigene Angebot über die Webseite präsentieren und Internetnutzer darüber informieren (nachfolgend auch „Pflegesuchende“), sowie Stellenausschreibungen im Bereich der Pflege zu veröffentlichen.
3. Pflegesuchende haben die Möglichkeit, Kommentare oder Bewertungen zu einzelnen Angeboten von Pflegeanbieter abzugeben.
4. Für Arbeitssuchende in der Pflegebranche (nachfolgend auch „Pflegekräfte“) besteht zudem die Möglichkeit, ein Profil anzulegen und sich für veröffentlichte Stellen zu bewerben bzw. von Pflegeanbietern hinsichtlich verfügbarer Stellen kontaktiert zu werden.
5. Auf der Webseite besteht für Nutzer keine Möglichkeit, Verträge über Angebote von Pflegeanbietern oder andere Verträge untereinander (z. B. Arbeitsverträge) abzuschließen. Allfällige vertragliche Beziehungen zwischen Pflegesuchenden, Pflegeanbietern und Pflegekräften entstehen unabhängig und außerhalb von der Webseite. werpflegtwie ist dabei keine Vertragspartei und erhält auch keinen finanziellen Vorteil (z. B. in Form von Provision) aus dem Vertragsschluss.
2. Geltungsbereich
1. Sofern im Einzelnen nicht anders vereinbart, regeln diese ANB die Nutzung der Webseite durch alle Nutzer, unabhängig davon, ob es sich um Pflegeanbieter, Pflegesuchende oder Pflegekräfte handelt und ob sie als Verbraucher oder Geschäftskunden handeln. Eigenen Nutzungsbedingungen von Pflegeanbietern wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Für Pflegeanbieter geltend darüber hinaus die allgemeinen Geschäftsbedingungen von werpflegtwie bzw. die mit dem jeweiligen Pflegeanbieter gesondert abgeschlossenen Verträge, die in jedem Fall diesen ANB vorgehen.
3. Für Pflegekräfte geltend darüber hinaus die allgemeinen Nutzungsbedingungen des Jobportals („ANBJP“) von werpflegtwie, die in jedem Fall diesen ANB vorgehen.
4. Die Nutzung der Webseite ist für alle Nutzer kostenlos. Davon ausgenommen ist die Veröffentlichung von Angeboten durch Pflegeanbieter (und die damit verbundene Erstellung von Pflegeanbieter- bzw. Unternehmensprofilen auf der Webseite).
5. Die Leistung von werpflegtwie besteht lediglich darin, Nutzern eine technische Lösung zur Verfügung zu stellen, um unterschiedliche Akteure aus der Pflegebranche untereinander und mit Pflegesuchenden in Verbindung zu bringen. werpflegtwie bietet indes selbst ausdrücklich keine Pflegeleistungen an.
3. Nutzerkonten
1. Auf der Webseite haben Nutzer die Möglichkeit, ein Nutzerkonto als Pflegeanbeiter, Pflegesuchender oder Pflegekraft zu erstellen. Die Erstellung eines Kontos ist nicht verpflichtend, jedoch stehen bestimmte Funktionen der Webseite nur eingeloggten Nutzern zur Verfügung.
2. Bei der Erstellung des Nutzerkontos sind mindestens die nachfolgenden Angaben zu hinterlegen: Nutzername, Vor und -Nachname, E-Mail Adresse, Passwort.
3. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, die eigenen Zugangsdaten sicher zu verwahren und keinen Dritten zu überlassen. Nutzer haften für sämtliche Handlungen, die über das eigene Nutzerkonto erfolgen.
4. Nutzer sind verpflichtet, werpflegtwie umgehend und umfassend zu unterrichten, sobald Grund zur Annahme besteht, dass sich Dritte unerlaubt Zugang zu ihrem Nutzerkonto verschafft haben könnten.
4. Verhaltensregeln
1. werpflegtwie behält sich das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz der eigenen berechtigten Interessen zu ergreifen (z. B. Nutzern den Zugriff auf die Webseite zu verweigern, Verträge zu kündigen, über die Webseite stattfindende Handlungen den zuständigen Behörden zu melden), sofern Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen, Rechte Dritter und/oder diese ANB verstoßen, indem sie beispielsweise
2. über die eigene Identität täuschen oder die Identität eines anderen nutzen, oder vortäuschen, ein Dritter zu sein oder einen Dritten zu vertreten, sofern dies von diesem Dritten nicht erlaubt wurde;
3. beleidigende, rassistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornographische, sittenwidrige, illegale, unerlaubt rufschädigende sowie auf sonstige Weise widerrechtliche Inhalte veröffentlichen, die die Rechte und berechtigten Interessen Dritter gefährden oder verletzen könnten;
4. falsche, irreführende, unsachliche Botschaften und/oder Inhalte (sog. „Fake News“) verbreiten;
5. die Webseite und/oder damit verbundene Netzwerke auf Schwachstellen prüfen, scannen oder testen oder die damit verbundenen Sicherheits- und Authentifizierungsmaßnahmen umgehen;
6. Malware (z. B. Würmer, Trojaner, Viren etc.) in oder über die Webseite installieren, integrieren, hochladen oder anderweitig verbreiten;
7. die Webseite oder die technische Infrastruktur in einer missbräuchlichen, übermäßigen oder anderweitig unangemessenen Weise (z.B. für Spammingzwecke) verwenden;
8. versuchen, die Webseite oder deren technische Infrastruktur abzuändern oder zu manipulieren;
9. automatisierte oder manuelle Verfahren zum Extrahieren, Sammeln oder Erheben von Informationen, Daten und/oder Inhalten („Scraping“) auf der Webseite und allen damit verbundenen digitalen Anwendungen nutzen, sofern der Anbieter dies nicht ausdrücklich gestattet hat;
10. Informationen über andere Nutzer, einschließlich personenbezogener Daten oder Kontaktdaten, zu anderen Zwecken als denjenigen, zu denen diese Anwendung bestimmt ist, nutzen.
11. Nutzer verpflichten sich, bei der Aufklärung auf der bzw. über die Webseite stattfindender Angriffe und anderer Rechtverletzungen Dritter (einschl. anderer Nutzer) nach Treu und Glauben mitzuwirken, soweit dies erforderlich ist.
12. werpflegtwie ist berechtigt, Nutzerkonten, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen, und/oder Nutzerkonten, die Rechte Dritter verletzen bzw. die berechtigten Interessen von werpflegtwie beeinträchtigen könnten, unverzüglich von der Darstellung auszuschließen oder zu sperren.
5. Eigene Inhalte von werpflegtwie
1. Die von werpflegtwie veröffentlichten Inhalte wie Texte, Bilder und Videos, Logos und Kennzeichen sind urheber-, markenrechtlich bzw. durch weitere Schutzrechte geschützt („Geschützte Inhalte“). Jegliche Nutzung, Verwertung und Vervielfältigung dieser urheberrechtlich geschützten Inhalte ist ohne die entsprechende Lizenzierung oder Zustimmung des Rechteinhabers nicht zulässig. Soweit es nicht geltendem Recht widerspricht und Inhalte nicht der kommerziellen Nutzung zugeführt werden und dem Rahmen der Zweckbestimmung des Angebotes von werpflegtwie entsprechen, können Inhalte im privaten und persönlichen Bereich abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
2. An Geschützten Inhalten räumt werpflegtwie Nutzern ein einfaches, unentgeltliches, räumlich unbeschränktes und zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags beschränktes Recht ein zur Nutzung ausschließlich zu den Zwecken und in dem Umfang, der für die Wahrnehmung des Angebots von werpflegtwie über die Webseite zwingend erforderlich ist.
6. Nutzerinhalte
1. Des Weiteren bietet werpflegtwie Nutzern die Möglichkeit, eigene Inhalte auf der Webseite („Nutzerinhalte“) zu veröffentlichen. Dies betrifft insbesondere:
2. Sämtliche in Verbindung mit den eigenen Angeboten von Pflegeanbieter hinterlegte und/oder veröffentlichte Inhalte;
3. Von Pflegekräften angelegte Bewerberprofile;
4. Von Pflegesuchenden angelegte Profile;
5. Von Nutzern veröffentlichte Bewertungen und Kommentare.
6. werpflegtwie ist nicht in der Lage und auch nicht verpflichtet, hochgeladene und veröffentlichte Inhalte von Nutzern auf Rechtmäßigkeit zu überwachen oder zu überprüfen. Es obliegt auch nicht werpflegtwie nach den ursächlichen Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
7. Ungeachtet dessen kann werpflegtwie jederzeit anlasslos stichprobenartig Inhalte überprüfen. Nutzer können jederzeit rechtswidrige Inhalte auf der Webseite melden, indem sie das Beschwerdeverfahren von werpflegtwie nutzen. werpflegtwie wird daraufhin gemäß den Verfahrensvorschriften umgehend tätig.
8. Für Nutzerinhalte haften daher lediglich die jeweiligen Nutzer. werpflegtwie macht sich Nutzerinhalte nicht zu Eigen und übernimmt dafür ausdrücklich keine Haftung.
9. Nutzer sicher zu, dass sie über die erforderlichen Rechte für das Einstellen der Inhalte bei werpflegtwie verfügen dürfen und dass die von ihnen hochgeladenen bzw. veröffentlichten Inhalte weder Rechte Dritter verletzen noch gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
10. Beim Veröffentlichen von Bewertungen verpflichten sich Nutzer, entweder eine Postadresse oder eine E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Diese Daten werden nicht veröffentlicht, sondern dienen werpflegtwie lediglich der Kontaktaufnahme im Fall von Beschwerden. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gegenüber werpflegtwie gemachten Angaben wahr und vollständig sind. werpflegtwie ist jederzeit berechtigt, einen Nachweis über das Vorliegen der Voraussetzungen und die Richtigkeit der Angaben zu verlangen.
11. Durch das hochladen von Inhalten auf die Webseite räumen Nutzer werpflegtwie ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die Inhalte im Rahmen der Webseite zu nutzen und öffentlich zugänglich zu machen.
12. werpflegtwie bietet Nutzern ausdrücklich keine Archivierungsleistungen an. Nutzer haben daher selbst dafür Sorge zu tragen, dass von sämtlichen Inhalten, über die Webseite veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden (z.B. Bewertungen), jeweils Sicherungskopien auf einem eigenen Computersystem gespeichert werden.
7. (Fortsetzung von Punkt 6)
1. Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von werpflegtwie, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet werpflegtwie nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. werpflegtwie steht unter keinen Umständen für die Erfüllung der zwischen Nutzern außerhalb der Webseite geschlossenen Verträge ein, und haftet weder für die Darstellung noch für etwaig Sach- oder Rechtsmängel der angebotenen Leistungen.
4. Soweit im Rahmen der Darstellungen auf der Webseite eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste von Anbietern etc., z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet werpflegtwie weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet werpflegtwie nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
5. werpflegtwie ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Webseite sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.
6. Die vorstehenden Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von werpflegtwie, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7. Nutzer verpflichten sich dazu, werpflegtwie von sämtlichen Ansprüchen auf erstes Anfordern freizustellen, die Dritte gegen werpflegtwie, deren gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen der Verletzung ihrer Rechte, wegen Rechtsverstößen auf Grund der vom Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen diese ANB geltend machen. Nutzer sind diesbezüglich auch zur Erstattung der Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten verpflichtet.
8. Nutzer verpflichten sich zudem, werpflegtwie bei der Verteidigung gegen vorgenannte Ansprüche nach besten Kräften und nach Treu und Glauben – z. B. durch die Abgabe von Erklärungen, insbesondere eidesstattliche Versicherungen, sowie durch sonstige Informationen – zu unterstützen. Alle weiteren Rechte von werpflegtwie bleiben unberührt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
8. Schlussbestimmungen
1. Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die Datenschutzerklärung von werpflegtwie, die hier aufgerufen werden kann.
2. werpflegtwie behält sich das Recht vor, die Webseite und die damit verbundenen Funktionen jederzeit zu ändern, erweitern oder einzustellen. Gleichermaßen behält sich werpflegtwie das Recht vor, diese ANB jederzeit zu ändern. Im Falle von Änderungen der ANB werden Nutzer bei Aufrufen der Webseite auf die geänderten ANB hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs gegen die geänderten ANB, muss von jeder weiteren Nutzung der Webseite abgesehen werden. Wird die Nutzung fortgesetzt, gelten die geänderten ANB als akzeptiert.
3. Das Verhältnis zwischen werpflegtwie und Nutzern unterliegt, soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht. Falls das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, einen höheren Verbraucherschutz vorsieht, bleibt dieser unberührt.
4. Soweit es sich bei dem Nutzer um keinen Verbraucher handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen ANB Berlin. werpflegtwie ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.
5. werpflegtwie nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
6. Diese ANB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in den übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine der Parteien eine unzumutbare Härte darstellen würde, werden die ANB jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: Januar 2024